Die sechs Weltmächte haben sich am Samstag zu Gesprächen mit dem Iran getroffen. Doch die dringend notwendige Einigung beim iranischen Atomprogramm konnte auch dieses Mal nicht erreicht werden.
Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, sagte auf einer Pressekonferenz, dass es sie enttäuscht habe, dass der Iran Vorbedingungen für die Aufnahme von Verhandlungen gestellt habe. "Wir kamen ohne jegliche Bedingungen, um Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit zu finden", sagte Ashton und fügte hinzu, dass es bald klar geworden sei, dass es nur dann zu einer Lösung hätte kommen können, wenn sich die G5+1 Gruppe auf Irans Voraussetzungen eingelassen hätte. Der Iran forderte, dass sein Recht auf eine Urananreicherung anerkennt wird. "Doch solche Vorbedingungen sind nicht der Weg, der zu einem Ziel führt", Ashton.
Ashton sagte, dass die teilnehmenden Länder zahlreiche Kompromisse angeboten hätten. Darunter war auch ein verbessertes Abkommen über den Austausch von Uranbrennstäben und eine gesonderte Sitzung mit der Wiener Gruppe. Allerdings habe die internationale Gemeinschaft auf mehr Transparenz gepocht, denn die IAEO habe den ausschließlich friedlichen Charakter des iranischen Atomprogramms nicht belegen können. "Wir erwarteten vom Iran eine pragmatische Haltung und hofften, dass das Land auf unsere Vorschläge positiv reagiert", so Ashton. "Das Resultat ist nicht das, was wir uns erhofft hatten." Die Türen für einen Dialog stünden weiterhin offen, sagte sie. Es gebe allerdings keine konkreten Pläne für weitere Gespräche in der nächsten Zukunft.
Ashton leitete die G5 +1 Gruppe, die aus den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich) sowie aus Deutschland besteht. Der Iran wurde von Saeed Jalili, Sekretär des iranischen Obersten Nationalen Sicherheitsrates vertreten. Die neue Runde von Gesprächen über das iranische Atomprogramm fand von Freitag bis Samstag im Ciragan Palace in Istanbul statt. Diplomaten haben die Gründe für das Scheitern der Gespräche der iranischen Seite zugeschrieben, indem Teheran Vorbedingungen formuliert hatte. Allerdings sei dies auch das erste Mal gewesen, dass der Iran sich überhaupt bereit erklärte, über sein Atomprogamm zu verhandeln.
Kurz nach der Mitteilung der europäischen Diplomatin veranstaltete auch Jalili eine Pressekonferenz, auf welcher er darauf hinwies, dass die "Vorbedingungen" genaugenommen die unveräußerlichen Rechte des Irans gewesen seien. "Es handelt sich also nicht um Vorbedingungen, sondern um Rechte", sagte Jalili.
Obwohl die Gespräche in einer Sackgasse endeten und es nicht einmal die Absicht für eine Weiterführung der Gespräche gab, betonte Jalili das Streben des Irans nach einer friedlichen Nutzung der Kernenergie. Das Land sei zu einer Zusammenarbeit in dieser Frage bereit. Er drückte auch Optimismus aus, dass es hinsichtlich der Vereinbarung zur Aufbereitung von Kernbrennstoffen in der Türkei oder in Brasilien zu einer Vereinbarung kommen könnte.
Ein Berater von Jalili sagte, die Gespräche würden fortgesetzt, auch wenn der Zeitpunkt und der Ort noch offen seien. Ashton hingegen betonte, dass weitere Gespräche davon abhängen, ob der Iran willens sei, eine konstruktivere Haltung einzunehmen.
Der chinesische Außenministerassistent Wu Hailong sagte gegenüber Xinhua, dass die iranische Atomfrage ein schwieriges und sensibles Thema sei, bei dem es für alle Beteiligten nicht einfach sei, nach nur wenigen Gesprächen bereits eine umfassende Lösung zu finden. Der chinesische Diplomat sagte, dass sich alle Parteien weiterhin Anstrengung sollten, um den Dialog und die Verhandlungen fortzusetzen und dabei pragmatisch und flexibel handeln, um das Vertrauen weiter zu verbessern. Der Westen verdächtigt den Iran der Entwicklung von Atomwaffen. Teheran hingegen betont, dass sein Atomprogramm friedlich sei.
Die Türkei sagte am Samstag, dass sie bereit sei, in jeder Weise zu einer friedlichen Lösung der iranischen Atomfrage beizutragen. Auch wenn kein Übereinkommen gefunden worden sei, so sei die Türkei doch froh, "dass beide Seiten die Tür für weitere Verhandlungen offen gelassen haben", schrieb der Sprecher des türkischen Außenministeriums Selcuk Unal in einer Pressemitteilung nach Abschluss der Gespräche. "Wir haben stets auf eine Lösung der Frage mit diplomatischen Mitteln gepocht", sagte er. "Dass das Treffen in Istanbul stattfand, bestätigt lediglich unsere Haltung."
Quelle: China Daily
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