Sonntag, 4. Dezember 2011

Iran soll Anschläge in Deutschland planen

Karlsruhe (dpa) - Der Iran soll Anschläge in Deutschland planen und steht nun im Visier der Bundesanwaltschaft. Es bestehe der Verdacht, dass der Iran im Falle eines Angriffs der USA Einrichtungen der US-Armee in Deutschland attackieren wolle, sagte Generalbundesanwalt Harald Range am Donnerstag.
«Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und führen operative Maßnahmen durch», erklärte Range. Der Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, betonte, es bestehe keine unmittelbare Gefahr. Weitere Einzelheiten teilten Ziercke und Range nicht mit.
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US-Behörden äußerten sich nicht zu den Ermittlungen. «Wir können und werden diese Vorgänge nicht kommentieren», sagte ein Sprecher der US-amerikanischen Botschaft in Berlin der Nachrichtenagentur dpa. Ein Sprecher des Hauptquartiers der US-Streitkräfte in Europa in Stuttgart sagte lediglich, man arbeite eng mit den deutschen Behörden zusammen.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete die Hinweise als «schwerwiegend» und «ernstzunehmend». «Es ist erforderlich, dass deshalb auch die Behörden, die zuständig sind, gründlich ermitteln und aufklären, und das geschieht jetzt», sagte Westerwelle beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.
Die «Bild»-Zeitung berichtete am Donnerstag unter Berufung auf BKA-Experten, das iranische Regime wolle im Fall eines US-Angriffs auf Teheran Militär-Flugplätze der USA in Deutschland attackieren, um Nachschub und Logistik der Armee zu stören.
Die Bundesanwaltschaft ermittele wegen des «Verdachts der Agententätigkeit zu Sabotagezwecken» gegen einen deutschen Geschäftsmann, der konspirativen Kontakt mit der iranischen Botschaft in Berlin gepflegt haben solle. Im Zuge des Verfahrens hätten die Ermittlungsrichter am 2. November eine Hausdurchsuchung angeordnet, heißt es in dem Bericht.
Die Ermittlungen stehen damit in keinem Zusammenhang zum Sturm auf die britische Botschaft in Teheran am Dienstag, der zu einem tiefen Zerwürfnis zwischen der Europäischen Union und Iran geführt hat. Die EU-Außenminister rügten die iranische Regierung am Donnerstag wegen der Vorkommnisse scharf. Sie beschlossen ein Verbot von Öl-Einfuhren aus dem Iran vorzubereiten. Auch soll das Finanzsystem des Landes von dem des Westens abgeschnitten werden.

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